zurück zur TITELSEITE   

Ihre Meinung? ...hier gehts zur Leser-Innen-Briefseite

www.eislingen-online.de

 

Gleiches Recht für alle?

Bürgerinitiative für Umbau Hirschkreuzung missachtet Plakatierungsregeln

10.3.2016 - CDU Eislingen

 

Drücken diejenigen, die den Umbau der Hirschkreuzung unbedingt jetzt wollen, im Vorfeld des Bürgerentscheids rechtlich schon mal ein Auge zu, wenn es um die gewünschte Beeinflussung der Wähler geht? Oder kommt darin nur zum Ausdruck, welches Sicherheitsverständnis – das bei der ganzen Diskussion durchaus eine Rolle spielt – die Nein-Sager haben?

Man stellt sich diese Fragen unwillkürlich, wenn man sich vor Augen hält, dass Stadträtin Sarah Autenrieth am Samstag Plakate (z.B. auf der Überführungsbrücke) aufgehängt hat, die zur Abstimmung mit „Nein“ beim Bürgerentscheid auffordern, und die Stadträtin sich dabei  um die vom Gemeinderat beschlossenen Bestimmungen offensichtlich wenig geschert hat. So weit so schlecht. Kann passieren. Wer macht keine Fehler – könnte man sagen. Könnte, ginge die Geschichte nicht weiter.

Inzwischen darf man aber von einem bewussten Sich-Hinwegsetzen über die Vorschriften ausgehen, nachdem die Stadträtin von ihrem Kollegen Manfred Strohm bald auf den Verstoß aufmerksam gemacht wurde, die Plakate aber bis heute gefährlich auf der Überführungsbrücke hängen. Die Bestimmungen, die theoretisch für alle gelten, werden dadurch natürlich relativiert und in Frage gestellt. Der Unmut und das Unverständnis bei denjenigen, die sich an die Regeln halten müssen, ist groß.

Können wir nun also auch davon ausgehen, dass die Plakatierungsregeln nicht mehr gelten, nachdem Stadträtin Autenrieth bewusst mit schlechtem Beispiel voran ging? Dürfen wir nun annehmen, dass wir, z.B. von der CDU, aber auch die SPD und die anderen Parteien, ebenso plakatieren können wie wir, wie sie wollen, solange niemand beeinträchtigt oder gefährdet wird?

Zu betonen ist noch, dass wir von einer derartigen Plakatierung wie im beschriebenen Fall natürlich ohnehin absehen würden, da die Bestimmung wirklich sinnvoll ist, auf der Überführung keine Plakate in Form von Fahnengestaltung anzubringen, sondern ausschließlich direkt am Brückengeländer, denn die Plakate könnten auf die darunter liegenden Wege und Verkehrstrassen fallen. Die Plakate derer, die beim Bürgerentscheid für ein negatives Votum plädieren, sind überdies keine leichten Hohlkammerplakate, sondern aus Holz...

 

 

Aufrufe dieser Seite seit 10.03.2016: 1769

zur Druckansicht

Eislingen

Aktuelle Plakatierung auf der Überführung


Hier zum Aufruf aller Artikel der Rubrk(en): CDU Eislingen -



Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2018 - Kandidatenvorstellung am 1.März 2018

19:30 Stadthalle Eislingen

21.2.2018 - PSE (Pressestelle der Stadt Eislingen)

Die Stadt Eislingen lädt die Bevölkerung zur öffentlichen Vorstellung des Bewerbers um das Amt des Oberbürgermeisters.

Am Donnerstag, 1. März 2018, findet um 19:30 Uhr die Kandidatenvorstellung zur Wahl des Oberbürgermeisters in der Stadthalle Eislingen statt. Dazu lädt der Gemeindewahlausschuss die Bevölkerung herzlich ein.

Dem einzigen Bewerber, der vom Gemeindewahlausschuss zugel...

..lesen Sie hier weiter


Fahrgastbeirat nimmt seine Tätigkeit auf

18.2.2018 - PM

Der neue Fahrgastbeirat des Mobilitätsverbundes Filsland (FMV) hat sich konstituiert. Zum Sprecher wurde Bernd Lutz aus Göppingen gewählt. Seine Stellvertreter sind Harald Kraus aus Eislingen, der den Kreisseniorenrat ver-tritt, und Burkhard G. Wollny aus Göppingen.
Die Geschäftsführer des FMV, Günter Koser und Tobias Maier, führten das Gre-mium in die Organisation des Öffentlichen Pers...

..lesen Sie hier weiter


Kreisputzete am Samstag, 17. März 2018

Eislingen putzt mit und bittet um Ihre Mithilfe!

15.2.2018 - PSE (Pressestelle der Stadt Eislingen)

Der Landkreis Göppingen veranstaltet mit allen Kreiskommunen am Samstag, 17. März 2018 eine Kreisputzete, bei der sich auch wieder die Stadt Eislingen beteiligt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind hierzu eingeladen. Sind auch Sie dabei und helfen mit!

Um die Stadt Eislingen von Schmutz und Abfall zu befreien, sucht die Stadtverwaltung Helferinnen und Helfer, die mit Handschuhen, Warnwesten ...

..lesen Sie hier weiter


Martina Reichart geehrt zum 25-jährigem Dienstjubiläum im öffentlichen Dienst

08.2.2018 - PSE (Pressestelle Stadt Eislingen/Fils)

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde überreichte Oberbürgermeister Klaus Heininger an Martina Reichart die Ehrenurkunde für 25 Jahre im öffentlichen Dienst.

Dass die Jubilarin Standesbeamtin mit Leib und Seele ist, zeigt sich besonders in der engen Verbundenheit mit ihrer Aufgabe, betonte der Rathauschef und bedankte sich bei Martina Reichart mit einem Präsent für die Zuverlässigkeit und...

..lesen Sie hier weiter


Junge Union fährt nach Straßburg und lädt zur Teilnahme ein

05.2.2018 - Barbara Schilling

Die Junge Union (JU), Kreisverband Göppingen, fährt am 24. Februar 2018 auf Einladung des örtlichen Europaabgeordneten Rainer Wieland ins Europäische Parlament nach Straßburg, um dort am Planspiel „Projekt Europa“ teilzunehmen.
In seinem Anschreiben stellt Wieland heraus, dass die europäische Dimension in der Bundes- und Landespolitik zunehmend an Bedeutung gewinnt. Vor diesem Hintergr...

..lesen Sie hier weiter


Roter Treff mit Gerhard Rink: Insektensterben - Was kann ich tun?

Donnerstag, 1.Februar - 20 Uhr - Restaurant Zeus, Nebenzimmer

30.1.2018 - PM Mathias Ritter

Der SPD-Ortsverein Eislingen lädt für Donnerstag den 01.02. um 20 Uhr zu seiner traditionellen offenen Gesprächsrunde in das Restaurant Zeus, Hauptstraße 65. Gerhard Rink vom BUND wird in das dramatische Thema des Insektensterbens einführen und Tipps zur Unterstützung der Insekten geben.

Im Anschluss daran ist wie immer zur freien Diskussion geladen - insbesondere über die aktuellen Ko...

..lesen Sie hier weiter


Car-Sharing-Angebot für Eislingen

Für das neue Mobilitätsangebot wird ein kreativer Name gesucht

16.1.2018 - PSE (Pressestelle Stadt Eislingen/Fils)

Im Frühjahr sollen zwei neue Car-Sharing-Fahrzeuge das Mobilitätsangebot am Eislinger Bahnhof ergänzen.

Im Zuge des Projekts „Mobilitätspunkt“ wird der Eislinger Bahnhof zu einer Drehscheibe für verschiedene Transportmittel sowohl baulich als auch organisatorisch umgestaltet. Ein wichtiger Bestandteil des neuen Konzepts ist das Bereitstellen von Car-Sharing Fahrzeugen am Bahnhof. In Z...

..lesen Sie hier weiter


Bürgerinfo zur Parkplatzsituation im Wohngebiet Mittlerer Weg/Mittelklinge

16.1.2018 - PSE (Pressestelle Stadt Eislingen/Fils)

Aufgrund der Beratung im Gemeinderat am 11. Dezember 2017 und aufgrund des großen Interesses aus der Bürgerschaft wird am
25. Januar 2018 im Rathaus eine erneute Bürgerinformation zur Verbesserung der Parksituation stattfinden.

Wie bereits berichtet, will die Eislinger Stadtverwaltung durch mehrere Maßnahmen die Parkplatzsituation im Wohngebiet Mittlerer Weg/ Mittelklinge verbessern. Mit...

..lesen Sie hier weiter


Eislinger Neujahrsempfang live im SWR-Fernsehen und in den Tagesthemen

Liveschaltung aus aktuellem Anlass direkt aus der Eislinger Stadthalle

13.1.2018 - SPD

Wir freuten uns mit der SPD Generalsekretärin Luisa Boos eine prominente Rednerin zum Thema '100 Jahre Frauenwahlrecht' gewonnen zu haben, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans-Ulrich Weidmann. Die Frage einer erneuten Regierungsbeteiligung in Berlin war im Frühherbst des vergangenen Jahres nicht auf der Tagesordnung.

Jetzt kam es aber anders und das SWR-Fernsehen nahm die Gelegenheit war, ...

..lesen Sie hier weiter


Eislinger Neujahrsempfang mit Luisa Boos und Natalie Darabos

Freitag, 12.Januar 2018 - 19 Uhr - Foyer der Stadthalle Eislingen

09.1.2018 - Hans-Ulrich Weidmann

In guter Tradition lädt die SPD Eislingen die Eislingerinnen und Eislinger zum Neujahrsempfang ein. Es wird dabei ein Blick zurück auf das abgelaufene Jahr geworfen und die Aufgaben und Herausforderungen für
Eislingen, unser Land und global im kommenden Jahr geworfen.
Das Frauenwahlrecht in Deutschland feiert in diesem Jahr seinen 100sten Geburtstag. Wir freuen uns, dass zu diesem Thema mit ...

..lesen Sie hier weiter



Werbeanzeige bei eislingen-online

Werbeanzeige bei eislingen-online

Werbeanzeige bei eislingen-online

Werbeanzeige bei eislingen-online

Werbeanzeige bei eislingen-online

Wir danken den Werbepartnern für die Unterstützung

[http://www.eislingen-online.de/_artikelanzeige.php?bearbeiten=_2016/2016_678 Gleiches Recht für alle? - eislingen-online 10.3.2016 ]
_2016/2016_678.sauf---_2016/2016_678.auf