Kontroverse Diskussion um Rathaus-Zuschuss

Ein neues Rathaus für Eislingen

18.2.2010 - CDU Eislingen

Bei der Kandidatenvorstellung in der Öschhalle verblüffte Bürgermeisterkandidat Bernd Rößner mit der Feststellung, man könne die 1,5 Mio. € Landeszuschuss für das Sanierungsgebiet Rathaus „umlenken“ und auch ohne ein Rathaus zu bauen nach Eislingen holen.
Diese Behauptung halten wir schlicht für falsch, da dieser Zuschuss zweckgebunden und ausschließlich für das ausgewiesene Sanierungsgebiet zur Verfügung gestellt wird. Insoweit ist eine „Umlenkung“ auf ein anderes Projekt ganz ausgeschlossen.
Außerdem bleibt die Frage zu klären: Wohin umlenken? Neue Maßnahmen und Projekte müssten zunächst auf Notwendigkeit und Dringlichkeit geprüft werden. Denn es muss ja gespart werden. Die laufenden Maßnahmen für Schulen, Sporthallen im Ösch und Hallenbad werden schon mit Hilfe von Konjunkturmitteln finanziert. So kann auch die Sporthalle bei der Silcherschule mit einer halben Million Euro aus Stuttgart gebaut werden.
Also muss wohl deutlich gesagt werden, dass der Zuschuss für ein neues Rathaus, zumindest vorläufig, verloren wäre. Natürlich bauen wir nicht nur, weil wir finanzielle Zuwendungen bekommen. Es wird deshalb höchste Zeit, dass der Rathausneubau sachlich und objektiv diskutiert wird. Vielleicht gelingt dies ja nach der Wahl.