SPD zu JU: Politische Unterschiede sind deutlich geworden

01.5.2010 - Harald Kraus

Der Eislinger Ortsverein der SPD hat sich an der bundesweiten Mitgliederbefragung zur Situation in der Partei und zu ihren Zukunftsperspektiven beteiligt. In einer Mitgliederversammlung wurden die Themen aus dem Fragebogen des Parteivorstands eifrig diskutiert und jeweils eine Antwort festgelegt.

Naturgemäß kamen in der Versammlung auch aktuelle tagespolitische Themen zur Sprache. Hier wurde die sogenannte „Eislinger Erklärung“ der Jungen Union angesprochen. „Es ist ein zweifelhafter Ruhm, wenn schon fast verfassungsfeindliche Passagen des Papiers mit der Stadt Eislingen in Verbindung gebracht werden, die doch auf eine lange demokratische Tradition zurückblicken kann“, sagte Fraktionsvorsitzender Peter Ritz. Die Junge Union hat sich nach Auffassung der Sozialdemokraten selbst entlarvt. Sollte die JU-Thesen die Meinung der CDU darstellen, wären die politischen Unterschiede zwischen CDU und SPD damit für jeden erkennbar geworden. Ortsvereinsvorsitzender Hartmut Komm stellte fest: „Während sich die Jusos mit Zukunftsthemen beschäftigen, offenbart sich die Junge Union ihre rückwärtsgewandte politische Orientierung“. Wegen des Papiers könne zwar nicht die gesamte CDU in Haftung genommen werden, es zeige aber Tendenzen auf, die aus Sicht der SPD als bedenklich einzustufen seien. „Wir treten im Gegensatz zur JU für eine offene, freie, faire und gerechte Gesellschaft auf dem Boden der Grundrechte ein“, sagte SPD-Stadtrat Bruno Mörixbauer.



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http://www.ju-gp.de/