Heininger: „Es macht Spaß und ich bin hoch motiviert“

Der neue Eislinger Bürgermeister besuchte den „Roten Treff“ der SPD

09.10.2010 - Harald Kraus

„Ich bin für die Bürger da und nicht fürs Papier im Rathaus“ umschrieb Bürgermeister Klaus Heininger beim „Roten Treff“ der SPD am Donnerstagabend sein Selbstverständnis, mit dem er das Amt als Rathauschef in Eislingen angetreten habe. Er bezeichnete seinen Start nach mehr als 100 Tagen als recht erfolgreich und will sich hoch motiviert und engagiert an die Lösung der Zukunftsprobleme der Stadt Eislingen machen.

Klaus Heininger hat sich nach eigenen Worten gut in seine neue Aufgabe eingefunden. Er habe bereits relativ viel von dem, was er im Wahlkampf versprochen habe, umsetzen können. Dabei hob er den verbesserten Bürger-Service der Stadtverwaltung hervor, der in längeren Öffnungszeiten des Rathauses mit einer Spät- und Früh-„Sprechstunde“ zum Ausdruck komme. Er habe bisher etwa 60 einzelne Bürgeranliegen individuell abgearbeitet.

Der Bürgermeister kündigte an, dass demnächst alle Bürgerinnen und Bürger vor Ablauf ihres Personalausweises bzw. Reisepasses von der Stadt mittels Brief auf die Verlängerungsnotwendigkeit aufmerksam gemacht würden. Das helfe beide Seiten, unnötigen Stress zu vermeiden.

Auch die Bahnhofs-Putzaktion bezeichnete Heininger als erfolgreich und als ein Beispiel von unkonventionellem bürgerschaftlichem Engagement. Er habe veranlasst, dass ein zusätzlicher Reinigungstrupp des Bauhofs sich um die Brennpunkte in der Stadt, insbesondere die Unterführungen, gezielt kümmere. An mehreren Stellen, vor allem auf Schulwegen, im Ösch und bei der Stadthalle seien Papierkörbe aufgestellt worden, um dem Ziel einer sauberen Stadt näher zu kommen.

Strukturelle Veränderungen habe er, so Heininger, auch im Rathaus bereits vorgenommen. So sei eine zentrale Pressestelle eingerichtet worden, die professionell agieren könne. In Vorbereitung sei ein betriebliches Vorschlagswesen, das verbesserte Dienstabläufe und mehr Serviceangebote in der Verwaltung zutage fördern sowie die Eigenverantwortung der Mitarbeiter stärken soll. Ein Gremium werde die Vorschläge prüfen und bewerten. Mit einem Prämiensystem sollen Vorschläge der Mirarbeiter, die zu relevanten Einsparungen führen, honoriert werden.

Klaus Heininger betonte, dass nach seinem Amtsantritt der Gemeindevollzugsdienst aufgestockt worden und dessen Präsenz an Wochenenden verstärkt worden sei. Der Stadtchef kündigte Verbesserungen in der Buslinienführung an, die die zuletzt aufgetretenen Schwachstellen ausmerzen werde. Schließlich will sich Heininger für mehr öffentliche Beratungen im Gemeinderat einsetzen.

Den Erwerb des Schlosstheaters bezeichnete Heininger als einen großen Erfolg und als einen Meilenstein für die städtebauliche Entwicklung in der anvisierten Stadtmitte. Der Rathaus-Neubau setze zwingend eine vorherige Entscheidung über die Trassenführung der neuen Verbindung zwischen Nord und Süd voraus, erklärte der Bürgermeister. Er will die städtebauliche Entwicklung massiv vorantreiben und baldmöglichst zu entsprechenden Weichenstellungen kommen.

Vor den Sozialdemokraten ging Heininger auf den erhöhten Bedarf an Kleinkinderbetreuung ein und versicherte, dass auch er den engen Kontakt zu den Eislinger Vereinen wie sein Vorgänger pflegen werde. In der Diskussion kamen Fragen nach dem künftigen Bedarf von Betreutem Wohnen, ein für Eislingen notwendiges Stadt-Marketing, die Frage eines „Regionalwerks“ (Rückkauf der Versorgungsnetze) und die Frage nach der Haltung des Bürgermeisters zu Stuttgart 21 zur Sprache.

Hierzu erklärte der Eislinger Bürgermeister, dass er ohne Wenn und Aber zu dem Projekt stehe, weil er dies im Hinblick auf die langfristige verkehrstechnische Entwicklung und die Anbindung des Filstals für unverzichtbar halte. Auch zu anderen Themen wolle er, so sagte Heininger zum Abschluss, „dem Streit in der Sache nicht aus dem Wege gehen“.