CDU ist enttäuscht über Ablehnung von Steuersenkung

30.10.2021 - Axel Raisch

Die CDU-Fraktion im Eislinger Gemeinderat bedauert, dass ein Antrag auf Steuersenkung in der Sitzung des Gemeinderates am 25.10.21 mehrheitlich abgelehnt wurde. „Trotz außergewöhnlich guter Haushaltslage wird das Geld auf Konten gelagert, das ist nicht nachvollziehbar“, sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Eislinger Gemeinderat, Hans Jörg Autenrieth. In Zeiten wie diesen gelte es, die Bevölkerung zu entlasten.

„In Zeiten steigender Inflation wäre dies eine kleine finanzielle Entlastung, die tatsächlich im Geldbeutel ankommt“, erklärt Markus Schweizer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er erinnert auch daran, dass vor fünf Jahren eine Erhöhung erfolgt war, die nur eine knappe Mehrheit gefunden hatte. Seither sei das Vermögen der Stadt erheblich angewachsen. „Mit Steuergeld“, so Schweizer.


Auch wenn die Senkung der Grundsteuer – wie beantragt um 10 Punkte – im Einzelfall keine großen Beträge bedeutet hätte, so wäre in Summe doch ein stattlicher Betrag zusammengekommen, der dem Konsum zur Verfügung gestanden hätte: rund 160.000 Euro. „Das Geld ist - gerade in diesen Zeiten - im Wirtschaftskreislauf besser aufgehoben als auf Konten der Stadt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Raisch. Denn die Senkung der Grundsteuer wäre allen zugute gekommen: Haus- und Grundstückseigentümern, Wohnungseigentümern aber genauso Mietern. „Es wäre keine Entlastung nur für eine kleine Gruppe gewesen, sondern für die Allgemeinheit“, betont Raisch.