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Leni Breymaier: 'Region muss gestärkt werden!'
Regionalrätin aus Eislingen beim Roten Treff
20.11.2005 - Harald Kraus
Ein leidenschaftliches Bekenntnis zur Region Stuttgart legte das Mitglied der Regionalversammlung, Leni Breymaier, Eislingen, am Donnerstagabend beim 'Roten Treff' der Eislinger SPD ab. Sie betonte, dass ihr Herz vor allem daran hänge, die vorhandenen Arbeitsplätze zu sichern. Die in der Region höchste Zahl An- und Ungelernter im Kreis Göppingen sei dabei mit die grösste Herausforderung. Breymaier will im Regionalparlament weiterhin dafür eintreten, 'diese tolle, reizvolle und einmalige Landschaft zu bewahren und weiter zu entwickeln'.
Die SPD-Politikerin, die neben Peter Hofelich für ihre Partei und den Kreis Göppingen im Regionalparlament mitarbeitet, erläuterte anfangs die Strukturen des Verbandes Region Stuttgart und seines Parlaments. Sie berichtete über die drei Ausschüsse für Planung, Wirtschaft und Verkehr und hob hervor, dass insbesondere Peter Hofelich, Salach, seit Jahren als Regionalvizepräsident an dem gestärkten Profil der Region mitgewirkt habe. Sie erwähnte die freiwilligen Aufgaben, der sich die Region annehme, wie z. B. die Messe, Kultur und Sport sowie des regional bedeutsamen schienengebundenen Verkehrs.
Regionalversammlung sehr sachliches Parlament
'In der Regionalversammlung arbeiten alle Fraktionen sehr sachlich und zielorientiert zusammen', berichtete Breymaier von ihren im ersten Jahr ihrer Amtszeit gemachten Erfahrungen und betonte die gute Arbeitsatmosphäre im Regionalparlament, das neben einer ähnlichen Institution im Großraum Hannover in Deutschland einzigartig und einmalig sei. 'Nur die Freien Wähler scheinen sich in ihrem permanenten Nein zu fast allem zu gefallen', hat Leni Breymaier beobachtet. 'Aber das ist auch die Bürgermeisterfraktion - und die hat offenbar ein sehr skeptisches Verhältnis zur Region und ihren Aufgabenstellungen', sagte Breymaier. 'Wir können doch in einer der stärksten Wirtschafts- und Ballungsräume Europas nicht Kleinstaaterei der 179 Gemeinden betreiben', bezog die SPD-Regionalabgeordnete Position.
Breymaier begrüßte, dass der so genannte 'Frauenratschlag', ein Verein mit aktiven Regionautinnen, alle wichtigen politischen Entscheidungen begleitet und wies in diesem Zusammenhang auf die von der politischen Region unabhängigen weiteren regionalen Einrichtungen, wie das Forum Region Stuttgart, die Kulturregion und die Wirtschaftsförderung GmbH hin. Der Verband Region Stuttgart unterhält in Brüssel ein Verbindungsbüro zur EU, um ihre Interessen unter anderem im Rat der Regionen vertreten zu können.
Ein Plädoyer für die Innenstädte in der Region war ein weiterer Schwerpunkt der Ausführungen Breymaiers, die dafür um Verständnis warb, dass die Region aufgrund ihrer Planungshoheit nicht jedem Ansiedlungsbegehren von SB-Warenhäusern oder Discountmärkten entsprechen könne. 'Wir müssen die Innenstädte schützen und deshalb ist die Ansiedlung solcher Betriebsformen sehr zurückhaltend zu behandeln', erklärte Breymaier. Die Region müsse hier steuernd wirken und könne nicht alles zulassen, was gegebenenfalls gewachsene Strukturen auch in Nachbargemeinden kaputt mache.
Brachen nutzen
Die Beseitigung bzw. Aktivierung von Bahnhofsbrachen in der Region wurde von der SPD-Parlamentarierin als weiterer Schwerpunkt der Regionalpolitik genannt. Hier handele es sich häufig um attraktive Grundstücke, die sich für zentrale Einrichtungen in den einzelnen Gemeinden meist bestens eignen. In diesem Zusammenhang kam Breymaier auf ein ihr zentrales Anliegen, die Verbesserung der so genannten Nahversorgung zu sprechen, von der sie glaubt, dass sie im Zusammenwirken von Unternehmern und Gemeinden in den Griff bekommen werden könne. Es sei jedoch schwierig, wenn z. B. der in Gammelshausen geplante Markt 90 % seiner Kaufkraft aus Umlandgemeinden abziehe und nur 10 % auf die örtliche Versorgung entfielen. Hier müsse es gelingen, Nahversorgung vor Ort wieder herzustellen. Denn Gammelshausen leide unter den Fehlentscheidungen der Vergangenheit.
Facheinzelhandel stärken
In der Diskussion wurde es als 'Wahnsinn' bezeichnet, was durch das in Metzingen entstandene Outlet-Zentrum geschehe. Hier werde die Kaufkraft weit über das Umfeld von Metzingen hinaus abgesaugt und führe zur Chancenungleichheit anderer Mittel- und Kleinzentren in der Region und darüber hinaus. 'Das Ergebnis könnte sein, dass in den betroffenen Städten und Gemeinden mittelfristig der Facheinzelhandel verreckt', lautete Breymaiers düstere Zukunftsprognose zu diesem Punkt.
Kinderbetreuung in der Region
Ein besonderes Augenmerk legt die SPD in der Region auf die Kinderbetreuung. Breymaier bezeichnete es als Unding, dass Eltern, die z. B. in Schorndorf wohnten und in Stuttgart arbeiteten, bis zu 900 Euro Kinderbetreuungskosten in Stuttgart berappen müssten, wenn sie ihre Kinder dort statt am Wohnort in Obhut geben würden. Die Landesregierung habe dafür bisher keine zufrieden stellenden Konzepte auf den Tisch gelegt, obwohl sie durch das seit knapp zwei Jahren gültige Kindergartengesetz die Situation für berufstätige Eltern verschärft habe.
Regionautin
Chancen für den Kreis Göppingen und mehrere seiner Gemeinden sieht Breymaier in der Weiterentwicklung von Angeboten im Tourismus-, Erholungs- und Wellnessbereich. 'Hier brauchen wir Visionen und Konzepte, denn auf die Fabrik mit zehntausend Arbeitsplätzen zu warten, ist wirklich illusorisch', stellte Breymaier fest. Sie bekannte, dass sie in ihrer Aufgabe als Mitglied der Regionalversammlung täglich dazu lerne und zu einer leidenschaftlichen 'Regionautin' geworden sei
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