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„Der Krise mit Ideen begegnen“
Klaus Heininger sieht Kreativität des neuen Schultes gefragt
24.2.2010 - Pressemitteilung Heiniger
Vieles drehte sich in den Wahlkampfdiskussionen der letzten Wochen um den städtischen Haushalt. Die Finanz- und Wirtschaftskrise dürfe zu keinen Einschnitten im Bereich Bildung und Betreuung führen, da waren sich alle Bewerber einig. Für Klaus Heininger sind damit die Löcher im Haushalt allerdings noch nicht gestopft. Er macht sich Gedanken, wo die fehlenden Millionen herkommen sollen.
Insbesondere bei der Einkommenssteuer und bei der Gewerbesteuer erwartet Eislingen stark rückläufige Einnahmen. Hinzu kommen noch hohe Zahlungen bei der Kreisumlage. „Neben den sinkenden Einnahmen haben wir das Problem, dass der überwiegende Teil der kommunalen Ausgaben der Stadt auf Pflichtaufgaben beruht. Wir können dem Problem also nur ganz bedingt durch Einsparungen begegnen,“ ist sich Heininger sicher, der sich bereits seit 25 Jahren mit kommunalen Finanzen beschäftigt. “Wir müssen der Krise mit Ideen begegnen, Denkverbote darf es nicht geben.“
Erfahrungsgemäß sei mit 2-3 einnahmeschwachen Jahren zu rechnen. Die gelte es zu überstehen, ohne dabei in die Schuldenfalle zu laufen oder der Versuchung zu erliegen, den Bürgern und Unternehmen in die Tasche zu greifen. Klaus Heininger will deshalb vor allem zusätzliche Einnahmemöglichkeiten genau unter die Lupe nehmen. „Wir müssen zum Beispiel freie Grundstücke aktiv vermarkten um Einnahmen zu generieren und gebundenes Kapital freizusetzen.“
Eine weitere Chance sieht er bei den 188 Wohnungen, die sich in städtischem Besitz befinden. Vorbild für Heininger ist hierbei die Stadt Uhingen. Dort hat die Stadt 40 Wohnungen an die Kreisbau verkauft. Bestandteil des Vertrages war eine Mieterübernahme und Mietgarantie. Somit ergaben sich keinerlei Nachteile für die Mieter, die zu gleichen Konditionen in Ihren Wohnungen bleiben konnten, im Gegenteil. Die Kreisbau, die für sozialen Wohnungsbau bekannt ist, führte energetische Sanierungen bei Heizungen und der Wärmedämmung durch.
Der Erlös der Wohnungen brachte fast 3 Mio € in die Stadtkasse ohne das irgendjemand einen Nachteil gehabt hätte. Denn die Kreisbau ist ebenso ein öffentlich-rechtlicher Vermieter wie die Stadt. Neben den Erlösen reduziert sich im laufenden Haushalt auch noch der Verwaltungs- und Unterhaltungsaufwand. „Wenn wir solche Modelle von anderen Städten übernehmen können, sollten wir das in Eislingen auf jeden Fall ernsthaft prüfen – insbesondere, wenn die Alternative neue Schulden machen oder Steuererhöhungen sind“, so Heininger.
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